persönlicher Kommentar
Nach der GroKo ist vor der GroKo – Sekt oder Selters?
Spätestens nach dieser Wahl kann man erkennen: Ausschlaggebend für die Wahlentscheidung der meisten Bürger ist nicht so sehr die politische Grundüberzeugung, als vielmehr die (Un-)Zufriedenheit mit der momentanen Regierungsmehrheit. Dass jetzt im Konrad-Adenauer-Haus die Sektkorken knallen, liegt hauptsächlich daran, dass die Ampel sich das Vertrauen der Bevölkerung völlig verspielt hat.
Sehr schnell ist dadurch aber in Vergessenheit geraten, welche Unzufriedenheit das Wahlergebnis von 2021 ausgelöst hat:
Die 16 Jahre unter Angela Merkel, davon zwölf in einer Großen Koalition, haben teils zu Politikverdrossenheit, teils zu Protestwahl geführt, vor allem aber zu einem kontinuierlichen Vertrauensverlust gegenüber den großen Volksparteien.
Sowohl die Union als auch die SPD haben sich zusehends in eine Abwärtsspirale hinein bewegt, sodass man die “Große Koalition” heute kaum noch als solche bezeichnen kann. Schließlich haben wir nun den ersten Bundestag überhaupt, in dem Union und SPD nicht die beiden größten Fraktionen sind.
Nicht einmal vier Jahre ist es her, dass es von allen Seiten hieß: Hauptsache keine erneute GroKo! Sogar die Union wollte lieber Schwarz-Grün.
Dass auf die öffentlich ausgetragenen Koalitionskriege innerhalb der Ampel die Restauration der GroKo folgen soll, ist daher sicher keine rosige Aussicht – weder für Deutschland, noch für die beteiligten Parteien.
Klar ist jedenfalls: Eine neue alte GroKo wäre in jeder Hinsicht fatal.Es bleibt abzuwarten, ob das schon dadurch verhindert wird, dass Merkels alter Erzrivale Friedrich Merz, der Fürst Metternich der Mittelschicht, das Ruder übernimmt.
Die Zukunftsaussicht wird auch dadurch nicht besser, dass ausgerechnet diejenigen Minister, die damals selbst bei überzeugten Anhängern der eigenen Partei unbeliebt waren, jetzt wieder zurückkehren sollen. Deren einzelne Skandale nochmal breitzutreten, möchte ich uns allen an dieser Stelle ersparen.
Außerdem ist zu befürchten, dass die Union in den Koalitionsverhandlungen von der Sozialpolitik der SPD nur so viel übrig lassen wird wie der Wolf vom Rotkäppchen.
Ob sich die Großmutter von ihrer Rente dann noch genug Mineralwasser und Brot leisten kann, geschweige denn Kuchen und (Schaum-)Wein, wird sich noch zeigen.
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